Diese Übersetzung dient der Information; verbindlich ist die polnische Fassung der Nutzungsbedingungen.
- 1. Diese Nutzungsbedingungen legen die allgemeinen Bedingungen, Grundsätze sowie die Art und Weise der Erbringung elektronischer Dienstleistungen durch CARFY SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ mit Sitz in Warszawa über den Internetdienst carfy.pl (nachfolgend „Internetdienst“ genannt) fest.
§ 1 Begriffsbestimmungen
- 1. Nutzungsbedingungen - bezeichnet diese Nutzungsbedingungen des Internetdienstes.
- 2. Website des Internetdienstes - bezeichnet die Webseiten, auf denen der Dienstanbieter den Internetdienst betreibt und die unter der Domain carfy.pl erreichbar sind.
- 3. Vertrag - bezeichnet einen im Fernabsatz nach den in den Nutzungsbedingungen festgelegten Grundsätzen zwischen dem Nutzer und dem Dienstanbieter über die Website geschlossenen Vertrag.
- 4. Dienstanbieter - bezeichnet CARFY SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ mit Sitz in Warszawa (02-757), ul. Pory 59, NIP: 5214080559, REGON: 529327125, eingetragen in das Unternehmerregister des Landesgerichtsregisters (Krajowy Rejestr Sądowy), geführt vom Amtsgericht für die Hauptstadt Warschau in Warschau (Sąd Rejonowy dla m.st. Warszawy w Warszawie), XIII. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters (XIII Wydział Gospodarczy Krajowego Rejestru Sądowego), unter der Nummer KRS 0001120133, mit einem Stammkapital in Höhe von 5.000 Złoty; E-Mail: [email protected], die zugleich Eigentümerin des Internetdienstes ist.
- 5. Nutzer - bezeichnet ein voll geschäftsfähiges Rechtssubjekt, das die Funktionen des Internetdienstes nutzt und für das der Dienstanbieter Dienstleistungen erbringt.
§ 2 Allgemeine Bestimmungen und Nutzung des Internetdienstes
- 1. Sämtliche Rechte am Internetdienst, einschließlich der vermögensrechtlichen Urheberrechte, der Rechte des geistigen Eigentums an seinem Namen, seiner Internetdomain, der Website des Internetdienstes sowie an Vorlagen, Formularen und Logos, stehen dem Dienstanbieter zu; ihre Nutzung ist ausschließlich in der in den Nutzungsbedingungen festgelegten Weise und im Einklang mit diesen zulässig.
- 2. Der Dienstanbieter wird sich bemühen, die Nutzung des Internetdienstes für Internetnutzer mit allen gängigen Internetbrowsern, Betriebssystemen, Gerätetypen und Arten von Internetverbindungen zu ermöglichen. Die technischen Mindestanforderungen für die Nutzung der Website des Internetdienstes sind ein Internetbrowser mindestens in der Version Internet Explorer 11 oder Chrome 110 oder FireFox 109 oder Opera 95 oder Safari 11 oder einer neueren Version, mit aktivierter Unterstützung für Javascript und Akzeptanz von „Cookies“ sowie eine Internetverbindung mit einer Bandbreite von mindestens 512 kbit/s. Die Website des Internetdienstes ist responsiv und passt sich dynamisch an jede Bildschirmauflösung an.
- 3. Der Dienstanbieter verwendet einen Mechanismus für „Cookies“, die während der Nutzung der Website des Internetdienstes durch die Nutzer vom Server des Dienstanbieters auf dem Endgerät des Nutzers gespeichert werden. Die Verwendung von „Cookies“ dient dem ordnungsgemäßen Betrieb der Website des Internetdienstes auf den Endgeräten der Nutzer. Dieser Mechanismus beschädigt das Endgerät des Nutzers nicht und verursacht keine Konfigurationsänderungen an den Endgeräten der Nutzer oder an der auf diesen Geräten installierten Software. Jeder Nutzer kann den „Cookie“-Mechanismus im Internetbrowser seines Endgeräts deaktivieren. Der Dienstanbieter weist darauf hin, dass die Deaktivierung von „Cookies“ jedoch die Nutzung der Website des Internetdienstes erschweren oder unmöglich machen kann.
- 4. Es ist dem Nutzer untersagt, rechtswidrige Inhalte bereitzustellen oder den Internetdienst, die Website des Internetdienstes oder die vom Dienstanbieter erbrachten Dienstleistungen in einer Weise zu nutzen, die gegen das Recht oder die guten Sitten verstößt oder die Persönlichkeitsrechte Dritter oder die berechtigten Interessen des Dienstanbieters verletzt.
- 5. Der Dienstanbieter erklärt, dass der öffentliche Charakter des Internets und die Nutzung elektronisch erbrachter Dienstleistungen mit dem Risiko verbunden sein können, dass Unbefugte Daten der Nutzer erlangen und verändern; daher sollten die Nutzer geeignete technische Maßnahmen anwenden, die die vorstehend genannten Risiken minimieren. Insbesondere sollten sie Antivirenprogramme und Programme zum Schutz der Identität von Internetnutzern verwenden.
- 6. Der Nutzer ist berechtigt, die Ressourcen des Internetdienstes ausschließlich für den eigenen Gebrauch zu nutzen. Die Nutzung der Ressourcen und Funktionen des Internetdienstes zur Ausübung einer Tätigkeit durch den Nutzer, die die Interessen des Dienstanbieters verletzen würde, ist unzulässig.
§ 3 Dienstleistungen
- 1. Der Dienstanbieter erbringt für die Nutzer unentgeltliche Dienstleistungen auf elektronischem Wege. Die Dienstleistungen werden 24 Stunden am Tag, 7 Tage in der Woche erbracht.
- 2. Der Dienstanbieter erbringt für die Nutzer auf elektronischem Wege die folgenden unentgeltlichen Dienstleistungen:
a) Kontaktformular.
- 3. Die Dienstleistung Kontaktformular besteht darin, über das auf der Website des Internetdienstes bereitgestellte Formular eine Nachricht an den Dienstanbieter zu senden. Zur Nutzung der Dienstleistung füllt der Nutzer das auf der Website des Internetdienstes bereitgestellte Formular aus und übermittelt das ausgefüllte Formular auf elektronischem Wege an den Dienstanbieter, indem er die entsprechende Funktion im Formular auswählt.
- 4. Die Nutzung der Dienstleistung Kontaktformular kann jederzeit beendet werden, indem keine weiteren Nachrichten an den Dienstanbieter gesendet werden.
- 5. Der Dienstanbieter ist berechtigt, den Zugang zu den unentgeltlichen Dienstleistungen zu sperren, wenn der Nutzer zum Nachteil des Dienstanbieters oder anderer Nutzer handelt, gegen Rechtsvorschriften oder Bestimmungen der Nutzungsbedingungen verstößt oder wenn die Sperrung des Zugangs zu den unentgeltlichen Dienstleistungen aus Sicherheitsgründen gerechtfertigt ist - insbesondere bei der Überwindung von Sicherheitsvorkehrungen der Website des Internetdienstes durch den Nutzer oder anderen Hackeraktivitäten. Die Sperrung des Zugangs zu den unentgeltlichen Dienstleistungen aus den genannten Gründen dauert so lange, wie es zur Klärung der Angelegenheit erforderlich ist, die der Sperrung des Zugangs zu den unentgeltlichen Dienstleistungen zugrunde liegt. Der Dienstanbieter benachrichtigt den Nutzer über die beabsichtigte Sperrung des Zugangs zu den unentgeltlichen Dienstleistungen auf elektronischem Wege an die vom Nutzer im Formular zur Veröffentlichung von Inhalten angegebene Adresse.
§ 4 Beschwerden
- 1. Der Nutzer kann beim Dienstanbieter Beschwerden im Zusammenhang mit der Nutzung der vom Dienstanbieter auf elektronischem Wege erbrachten Dienstleistungen einreichen. Die Beschwerde kann in elektronischer Form eingereicht und an die elektronische Adresse des Dienstanbieters gesendet werden. In der Beschwerde hat der Nutzer das aufgetretene Problem zu beschreiben. Der Dienstanbieter prüft Beschwerden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen, und antwortet an die in der Beschwerde angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers.
- 2. Der Dienstanbieter ermöglicht dem Nutzer, der Verbraucher ist, die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten in Anspruch zu nehmen. Die für den Dienstanbieter zuständige befugte Stelle ist das Woiwodschaftsinspektorat der Handelsinspektion in Warschau (Wojewódzki Inspektorat Inspekcji Handlowej w Warszawie), ul. Sienkiewicza 3, 00-015 Warszawa, http://www.wiih.org.pl.
§ 5 Schutz personenbezogener Daten
- 1. Die Grundsätze zum Schutz personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung enthalten.
§ 6 Widerruf des Vertrags
- 1. Ein Nutzer, der einen Vertrag im Fernabsatz geschlossen hat, kann diesen innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen.
- 2. Die Widerrufsfrist beginnt am Tag des Vertragsschlusses.
- 3. Der Nutzer kann den Vertrag widerrufen, indem er gegenüber dem Dienstanbieter eine Widerrufserklärung abgibt. Die Erklärung kann auf dem Formular abgegeben werden, dessen Muster der Dienstanbieter auf der Website des Internetdienstes unter folgender Adresse bereitgestellt hat: Widerrufsformular. Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Erklärung vor Ablauf der Frist.
- 4. Im Falle des Widerrufs des Vertrags gilt dieser als nicht geschlossen.
§ 7 Einsatz künstlicher Intelligenz
- 1. Der Dienstanbieter kann im Rahmen seiner Tätigkeit auf künstlicher Intelligenz (AI) beruhende Werkzeuge einsetzen, insbesondere zur Erstellung, Generierung oder Änderung von Textinhalten, Fotos, Grafikmaterial, Video- und Audiomaterial sowie Werbe- und Marketinginhalten, die im Internetdienst und in anderen Kommunikationskanälen des Dienstanbieters, einschließlich sozialer Medien, veröffentlicht werden.
- 2. Einige vom Dienstanbieter veröffentlichte Video- oder Audiomaterialien können unter Einsatz künstlicher Intelligenz generiert oder verändert werden, auch in einer Weise, die existierende Personen, ihr Erscheinungsbild oder ihre Stimme, Objekte, Orte, Rechtssubjekte, Ereignisse oder Äußerungen darstellt oder nachahmt.
- 3. Materialien, die unter Einsatz künstlicher Intelligenz generiert oder verändert wurden, irrtümlich für authentisch oder wahr gehalten werden können und Deepfake-Inhalte im Sinne der geltenden Rechtsvorschriften darstellen, werden vom Dienstanbieter entsprechend gekennzeichnet, indem ihre künstliche Generierung oder Manipulation offengelegt wird.
- 4. Die in Abs. 3 genannte Pflicht kann auch Werbematerialien betreffen, die eine reale Person darstellen oder nachahmen, wenn das Material den Eindruck erwecken kann, dass diese Person tatsächlich bestimmte Worte geäußert, bestimmte Handlungen vorgenommen oder an dem dargestellten Ereignis teilgenommen hat.
- 5. Die Information über die künstliche Generierung oder Manipulation des Materials wird, sofern ihre Mitteilung gesetzlich vorgeschrieben ist, klar und deutlich spätestens beim ersten Kontakt des Nutzers mit diesem Material bereitgestellt.
- 6. Der Dienstanbieter kann künstliche Intelligenz auch zur Erstellung von Textinhalten sowie von Fotos und Grafikmaterial einsetzen. Diese Materialien werden als unter Einsatz künstlicher Intelligenz generiert oder verändert gekennzeichnet, wenn sich eine solche Pflicht aus den geltenden Rechtsvorschriften ergibt.
- 7. Der Dienstanbieter wendet die gebotene Sorgfalt an, damit die unter Einsatz künstlicher Intelligenz erstellten Inhalte die Nutzer nicht irreführen, insbesondere hinsichtlich der Art, der Eigenschaften oder der Art und Weise der Erbringung der über den Internetdienst angebotenen Dienstleistungen.
§ 8 Beendigung des Vertrags
- 1. Sowohl der Nutzer als auch der Dienstanbieter können den Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen beenden, vorbehaltlich der Wahrung der von der anderen Partei vor Beendigung des vorgenannten Vertrags erworbenen Rechte sowie der nachstehenden Bestimmungen.
- 2. Die Parteien können den Vertrag über die Erbringung einer elektronischen Dienstleistung durch Abgabe einer entsprechenden Willenserklärung beenden, insbesondere unter Verwendung eines beliebigen Fernkommunikationsmittels in einer Weise, die es der anderen Partei ermöglicht, von dieser Erklärung Kenntnis zu nehmen.
§ 9 Schlussbestimmungen und Änderung der Nutzungsbedingungen
- 1. Der Inhalt dieser Nutzungsbedingungen kann jederzeit durch Ausdrucken, Speichern auf einem Datenträger oder Herunterladen von der Website des Internetdienstes dauerhaft festgehalten werden.
- 2. Entsteht eine Streitigkeit aus dem geschlossenen Vertrag über die Erbringung einer elektronischen Dienstleistung, werden die Parteien eine gütliche Beilegung der Angelegenheit anstreben. Für die Entscheidung über sämtliche Streitigkeiten, die sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergeben, ist polnisches Recht maßgeblich.
- 3. Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Alle Verträge über die Erbringung einer elektronischen Dienstleistung, die vor dem Tag des Inkrafttretens der neuen Nutzungsbedingungen geschlossen wurden, werden auf Grundlage der Nutzungsbedingungen erfüllt, die am Tag des Abschlusses des Vertrags über die Erbringung einer elektronischen Dienstleistung galten. Die Änderung der Nutzungsbedingungen tritt innerhalb von 7 Tagen nach ihrer Veröffentlichung auf der Website des Internetdienstes in Kraft. Der Dienstanbieter wird den Nutzer 7 Tage vor Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen durch eine auf elektronischem Wege übermittelte Nachricht, die einen Link zum Text der geänderten Nutzungsbedingungen enthält, über die Änderung der Nutzungsbedingungen informieren. Akzeptiert der Nutzer den neuen Inhalt der Nutzungsbedingungen nicht, ist er verpflichtet, den Dienstanbieter darüber zu benachrichtigen; dies führt zur Beendigung des Vertrags gemäß den Bestimmungen des §8.
- 4. Verträge mit dem Dienstanbieter werden in polnischer Sprache geschlossen.
- 5. Die Nutzungsbedingungen treten am 25.09.2026 in Kraft.
